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Sitzung Gemeinderat am 09.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Bekanntgaben
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3. Rücknahme der Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Erkenbrechtsweiler und Lenningen über die Einrichtung einer gemeinsamen Grundschule Erkenbrechtsweiler/ Hochwang aus dem Jahr 1989
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4. Jahresabschluss der Gemeinde Erkenbrechtsweiler zum 31.12.2023
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5. Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung WVS) der Gemeinde Erkenbrechtsweiler
Neukalkulation des Wasserzinses auf 01.01.2025 -
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6. Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung – AbwS)
Neukalkulation Abwassergebühren auf 01.01.2025 -
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7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Erkenbrechtsweiler, Grabenstetten, Hülben über die Abrechnung der Personalkosten mit dem Zweckverband Region am Heidengraben
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8. Vorberatung zur Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen
- Erhöhung des Abonnementpreises für das Mitteilungsblatt ab 01.01.2025 -
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9. Genehmigung von Spendenangeboten /-eingängen nach § 78 Abs. 4 GemO
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10. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Rücknahme der Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Erkenbrechtsweiler und Lenningen über die Einrichtung einer gemeinsamen Grundschule Erkenbrechtsweiler/ Hochwang aus dem Jahr 1989
Rücknahme der Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Erkenbrechtsweiler und Lenningen über die Einrichtung einer gemeinsamen Grundschule Erkenbrechtsweiler/ Hochwang aus dem Jahr 1989
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Ziffer 3 des Beschlussvorschlages wird erweitert.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Die Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden
Erkenbrechtsweiler und Lenningen über die Einrichtung einer gemeinsamen
Grundschule Erkenbrechtsweiler/ Hochwang aus dem Jahr 1989 mit Wirkung
zum Schuljahr 2025/ 2026 gegenüber der Gemeinde Lenningen
zurückzunehmen und das Landratsamt Esslingen als auch das
Kultusministeriuem bzw. das Staatl. Schulamt Nürtingen darüber zu informieren.
2. Eine neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach aktuellem Sachstand
auszuarbeiten und der Gemeinde Lenningen vorzulegen.
3. Sobald die Fördermittelbescheide eingegangen sind das Architekturbüro HHL Ludwigsburg den Auftrag zu erteilen, den Baugenehmigungsantrag zu erstellen und beim LRA Esslingen einzureichen. -
Ergebnis:
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Ja10
-
Nein0
-
Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Jahresabschluss der Gemeinde Erkenbrechtsweiler zum 31.12.2023
Jahresabschluss der Gemeinde Erkenbrechtsweiler zum 31.12.2023
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung WVS) der Gemeinde Erkenbrechtsweiler
Neukalkulation des Wasserzinses auf 01.01.2025
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung WVS) der Gemeinde Erkenbrechtsweiler
Neukalkulation des Wasserzinses auf 01.01.2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung – AbwS)
Neukalkulation Abwassergebühren auf 01.01.2025
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung – AbwS)
Neukalkulation Abwassergebühren auf 01.01.2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Erkenbrechtsweiler, Grabenstetten, Hülben über die Abrechnung der Personalkosten mit dem Zweckverband Region am Heidengraben
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Erkenbrechtsweiler, Grabenstetten, Hülben über die Abrechnung der Personalkosten mit dem Zweckverband Region am Heidengraben
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
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Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Vorberatung zur Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen
- Erhöhung des Abonnementpreises für das Mitteilungsblatt ab 01.01.2025
Vorberatung zur Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen
- Erhöhung des Abonnementpreises für das Mitteilungsblatt ab 01.01.2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja11
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Genehmigung von Spendenangeboten /-eingängen nach § 78 Abs. 4 GemO
Genehmigung von Spendenangeboten /-eingängen nach § 78 Abs. 4 GemO
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Bezler
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Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:00 - 20:00
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 19:45
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Rathaus, Sitzungssaal
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